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BFH, 12.12.1996 - II R 45/94 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 10.03.1994 - 11 K 4228/92
- FG Düsseldorf, 30.09.1994 - 11 K 4228/92
- BFH, 12.12.1996 - II R 45/94
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 16.12.1997 - IX R 69/95
Ansatz der Kostenmiete wegen Schwimmhalle
Der Grenzwert einer Beckenoberfläche von 50 qm entspricht der Wohnflächengrenze von 250 qm auch darin, daß er über die Grenzen hinausgeht, die nach der Rechtsprechung für die Bewertung des Grundstücks im Sachwertverfahren maßgebend sind (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. Februar 1986 II R 192/78, BFHE 146, 96, BStBl II 1986, 320; Beschluß vom 12. Dezember 1996 II R 45/94, BFH/NV 1997, 336). - BFH, 11.11.1998 - II R 17/97
Bewertung; EFH mit Schwimmbecken
Allerdings rechtfertigt im Streitfall die Größe des Schwimmbeckens mit einer Wasseroberfläche von 28 qm anders als die den oben genannten Entscheidungen zugrundeliegenden Gestaltungen --entgegen der Auffassung des FG-- für sich gesehen nicht die Anwendung des Sachwertverfahrens (vgl. BFH-Beschluß vom 12. Dezember 1996 II R 45/94, BFH/NV 1997, 336), denn hierfür genügt nicht jede nach oben tendierende, sondern nur eine deutliche, aufgrund des im Streitfall vorhandenen Schwimmbeckens von geringerer Größe nicht gegebene Abweichung der Gestaltung oder Ausstattung des Grundstücks von der Mehrzahl der im Ertragswertverfahren zu bewertenden Einfamilienhäuser (BFH-Urteil in BFHE 146, 178, BStBl II 1986, 386; vgl. auch Erlaß des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen vom 25. April 1988 S 3199-6-V A4/S 3199-14-V A4, Der Betrieb 1988, 1090, wonach erst Schwimmbecken mit mindestens 40 qm zur Anwendung des Sachwertverfahrens führen). - FG Baden-Württemberg, 12.12.2000 - 3 K 63/97
Bewertung eines besonders ausgestatteten Zweifamilienhauses im Sachwertverfahren
Das im Untergeschoss innerhalb des gewöhnlichen Kellergrundrisses eingebaute Schwimmbad mit relativ geringer Wasseroberfläche mag zwar für sich allein die Anwendung des Sachwertverfahrens nicht rechtfertigen, ohne dass das Gericht auf die von den Beteiligten herangezogene Rechtsprechung zu dieser Frage ... näher eingehen müsste (…vgl. BFH-Urteil vom 11. November 1998 II R 17/97, Sammlung von Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 1999, 593 ; vorangegangene und nachfolgende Urteile des Finanzgerichts -FG- Düsseldorf vom 16. Januar 1997 11 K 2273/92 BG, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 1997, 718, und vom 11. Mai 1999 11 K 8776/98 BG, EFG 1999, 688; BFH-Urteil vom 12. Dezember 1996 II R 45/94, BFH/NV 1997, 336). - FG Rheinland-Pfalz, 22.09.1998 - 2 K 3020/97 - BFH-Az. II R 17/97 -;, EFG 1997, 718 betreffend ein 28 qm großes Schwimmbad im Untergeschoß eines 2-Familienhauses; a.A. BFH-Beschluß vom 12. Dezember 1996 II R 45/94, BFH/NV 1997, 336 betreffend eine Schwimmhalle im Keller eines 1-Familienhauses mit einem Schwimmbecken mit einer Oberfläche von 28 qm).